Jusletter

Die Auswirkungen der Konkurserklärung auf ein hängiges Schiedsverfahren

Der Entscheid Nr. 4A_428/2008 des Bundesgerichtes vom 31. März 2009

  • Autor/Autorin: Georg Naegeli
  • Rechtsgebiete: Schiedsgerichtsbarkeit
  • Zitiervorschlag: Georg Naegeli, Die Auswirkungen der Konkurserklärung auf ein hängiges Schiedsverfahren, in: Jusletter 31. August 2009
In einem Entscheid vom 31. März 2009 bestätigte das Bundesgericht ein Schiedsurteil, mit dem das Schiedsverfahren gegenüber einer der Beklagten, einer polnischen Gesellschaft, beendet wurde, weil über sie nach Einleitung des Schiedsverfahrens der Konkurs eröffnet worden war. Der Entscheid erregte in der an internationalen Schiedsverfahren interessierten Öffentlichkeit grosses Aufsehen. Allerdings wird das Bundesgericht das Urteil nicht in der Sammlung seiner Leitentscheide (BGE) veröffentlichen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Sachverhalt
  • III. Die Begründung des Bundesgerichts
  • IV. Die Argumente der Minderheit des Bundesgerichtes
  • V. Kommentar
  • A. Beschränkt Art. 142 KRG die Handlungsfähigkeit einer insolventen Person in Bezug auf hängige Schiedsverfahren?
  • B. Ein prozessualer Lösungsansatz
  • C. Alternativ: Die Auswirkungen der Konkurserklärung auf das Schiedsverfahren als Aspekt der Rechtsnachfolge
  • D. Ist Artikel 142 KRG eine loi d’application immédiate?
  • E. Ein Wort zur selbständigen Anknüpfung der Parteifähigkeit durch das Bundesgericht
  • VI. Schlussbemerkungen

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