Jusletter

Arbeitnehmerentsendung und FZA Schweiz – EG

Zur Tragweite und Auslegung der Dienstleistungsfreiheit im Freizügigkeitsabkommen Schweiz – EG

  • Autoren/Autorinnen: Astrid Epiney / Patrizia Zbinden
  • Rechtsgebiete: Europarecht, Europäisches Verfassungsrecht
  • Zitiervorschlag: Astrid Epiney / Patrizia Zbinden, Arbeitnehmerentsendung und FZA Schweiz – EG, in: Jusletter 31. August 2009
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage nach der Tragweite des Freizügigkeitsabkommens (FZA) im Bereich der Arbeitnehmerentsendung und deren Vereinbarkeit mit gewissen Vorgaben und Praktiken in der Schweiz. Er erörtert Konfliktfelder zwischen der schweizerischen Rechtsetzung und Rechtsanwendung und dem Personenfreizügigkeitsabkommen, welche in der Praxis häufig durch Probleme bei der Auslegung und bei der Anwendung des FZA, des Entsendegesetzes und der Entsendeverordnung im Zusammenhang mit der Arbeitnehmerentsendung entstehen.

Inhaltsverzeichnis

  • A. Einleitung und Problemstellung
  • B. Zur Auslegung des Freizügigkeitsabkommens – unter besonderer Berücksichtigung von die Dienstleistungsfreiheit betreffenden Aspekten
  • I. Zu den Auslegungsgrundsätzen im Völkerrecht
  • II. Zu den für die Auslegung des Freizügigkeitsabkommens massgeblichen Grundsätzen
  • III. Die Tragweite des Abkommens im Bereich der Dienstleistungsfreiheit
  • 1. Schutzbereich
  • a) Zur «90-Tage-Regel»
  • b) Passive Dienstleistungsfreiheit
  • 2. Tragweite der Dienstleistungsfreiheit als Beschränkungsverbot
  • 3. Rechtfertigung
  • 4. Fazit
  • C. Zur Tragweite des Freizügigkeitsabkommens im Bereich der Arbeitnehmerentsendung
  • I. Eröffnung des Schutzbereichs der nach dem FZA gewährleisteten Dienstleistungsfreiheit
  • 1. Zur Rechtsprechung des EuGH
  • 2. Zur Einschlägigkeit des Freizügigkeitsabkommens im Bereich der Arbeitnehmerentsendung
  • II. Zur Rechtfertigung von Eingriffen in die Dienstleistungsfreiheit
  • 1. Zur Rechtsprechung des EuGH
  • 2. Zur Rechtfertigung von Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit im Rahmen des FZA
  • a) Meldepflicht
  • b) Kontrollverfahren
  • c) Auferlegung gewisser Kosten
  • aa) Zur Auferlegung von Kontroll- und Vollzugskosten
  • bb) Zur Pflicht zur Hinterlegung einer Kaution
  • d) Verbot des Einsatzes von Leiharbeitnehmern
  • e) Sanktionen und Konventionalstrafen
  • III. Zur Tragweite der RL 96/71 im Rahmen des FZA, am Beispiel der Beachtung der minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen
  • D. Exkurs: zum Rechtsschutz im Rahmen der Durchsetzung des Freizügigkeitsabkommens in der Schweiz
  • E. Zusammenfassende Thesen und Schlussbetrachtung
  • I. Zusammenfassung
  • 1. Grundsätze
  • 2. Zur Tragweite des Freizügigkeitsabkommens in Bezug auf ausgewählte Aspekte der Arbeitnehmerentsendung
  • 3. Zur Auslegung der RL 96/71
  • 4. Zum Rechtsschutz
  • II. Schlussbetrachtung
  • Literatur
  • Materialienverzeichnis
  • Abkürzungen
Unverbindliches Probeabo lösen Zeitschrift abonnieren

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.