Jusletter

Bezeichnung «Schweiz» und das Schweizerkreuz besser schützen

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Bezeichnung «Schweiz» und das Schweizerkreuz besser schützen, in: Jusletter 23. November 2009
Der Bundesrat hat am 18. November 2009 die Botschaft zum Gesetzgebungsprojekt «Swissness» verabschiedet. Die Vorlage stärkt den Schutz der Herkunftsbezeichnung «Schweiz» und des Schweizerkreuzes im Inland und erleichtert die Rechtsdurchsetzung im Ausland. Damit legt sie die Grundlage dafür, dass der Wert der «Marke Schweiz» auch für die Zukunft erhalten bleibt.

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