Jusletter

Aktuelle Praxis der unentgeltlichen Rechtspflege

  • Autor/Autorin: Stefan Meichssner
  • Rechtsgebiete: Rechtsgleichheit. Verfahrensgarantien. Willkürverbot, Notariats- und Anwaltsrecht
  • Zitiervorschlag: Stefan Meichssner, Aktuelle Praxis der unentgeltlichen Rechtspflege, in: Jusletter 7. Dezember 2009
Der Autor hat im Jahr 2007 in seiner Dissertation das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege eingehend behandelt und dabei die umfangreiche Praxis des Bundesgerichts analysiert. Er bietet mit den folgenden Ausführungen eine Zusammenfassung seiner Monografie und ein Update mit der neuesten Rechtsprechung an.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Geltungsbereich
  • 1. Persönlicher Geltungsbereich
  • 1.1 Natürliche Personen
  • 1.2 Juristische Personen und andere Rechtsgebilde
  • 2. Sachlicher Geltungsbereich
  • 2.1 Umfassender sachlicher Geltungsbereich
  • 2.2 Verfahren ohne Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege
  • III. Anspruchsvoraussetzungen
  • 1. Mittellosigkeit
  • 1.1 Begriff
  • 1.2 Bestimmung der Mittellosigkeit
  • 1.3 Notwendiger Lebensunterhalt (prozessualer Notbedarf)
  • 1.4 Einnahmen und Vermögen
  • 1.5 Subsidiarität der unentgeltlichen Rechtspflege
  • 2. Nicht-Aussichtslosigkeit
  • 2.1 Begriff
  • 2.2 Prüfung der Nicht-Aussichtslosigkeit
  • 2.3 Nicht-Aussichtslosigkeit in einzelnen Verfahren
  • 2.4 Befangenheit wegen Mitwirkung am Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege?
  • 3. Notwendigkeit
  • 3.1 Begriff
  • 3.2 Prüfung der Notwendigkeit
  • 3.3 Notwendigkeit in einzelnen Verfahren
  • IV. Umfang
  • 1. Unentgeltliche Prozessführung
  • 1.1 Vorläufige Befreiung von den Verfahrenskosten
  • 1.2 Zeitlicher Umfang und Rückzahlungspflicht an den Staat
  • 2. Unentgeltliche Rechtsverbeiständung
  • 2.1 Person und Rechtsstellung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes
  • 2.2 Anspruch auf Anwaltswechsel?
  • 2.3 Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes

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