Jusletter

Wie wird sich das Bundesgericht mit dem Minarettverbot der BV auseinandersetzen?

  • Autor/Autorin: Jörg Paul Müller
  • Rechtsgebiete: Gedankenfreiheit. Glaubens- und Gewissensfreiheit
  • Zitiervorschlag: Jörg Paul Müller, Wie wird sich das Bundesgericht mit dem Minarettverbot der BV auseinandersetzen?, in: Jusletter 1. März 2010
In absehbarer Zeit wird sich das Bundesgericht zur Frage äussern müssen, wie es mit dem Minarettverbot in der Bundesverfassung umgehen will. Der Autor macht eine Auslegeordnung und versucht eine Prognose.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Problemstellung
  • II. Die einzelnen Argumentationsstränge und ihre Würdigung
  • III. Schlussfolgerung
  • IV. Das Problem des ius cogens

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