Gewährleistet die Religionsfreiheit einen Anspruch auf Minarett und Gebetsruf?
Das Minarettverbot wirft eine Reihe von grundsätzlichen Fragen auf. Gerade in staatsrechtlicher Sicht stellt es Fragen an die Staatsorganisation der Schweiz und ihr Selbstverständnis, das durch die Annahme des Minarettverbotes einer grundsätzlichen Klärung bedarf. Der nachstehende Text war vor der Annahme der Initiative verfasst und als Buchbeitrag veröffentlicht worden.
Inhaltsverzeichnis
- I. Problem
- II. Wichtige Grundsätze der Glaubens- und Gewissensfreiheit im Zusammenhang mit der Initiative
- 1. Sachlicher Schutzbereich
- 2. Neutralitätsgebot
- 3. Einschränkungen
- III. Der Streit um das Minarett als Folge eines Gesetzgebungsmangels
- 1. Besondere Problemlage von Sakralbauten
- 2. Das Minarett im Besonderen
- 3. Exkurs: Anspruch auf Gebetsruf?
- IV. Zur «Minarettinitiative»
- V. Grundrechte im Zeitalter «absolutistischer» Volksinitiativen
- Bibliographie
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