Jusletter

Die MOFCOM-Entscheidung im Fall Novartis / Alcon: Erste Anwendung des chinesischen Antimonopolgesetzes bei Schweizer Firmen

  • Autor/Autorin: Adrian Emch
  • Rechtsgebiete: Kartellrecht
  • Zitiervorschlag: Adrian Emch, Die MOFCOM-Entscheidung im Fall Novartis / Alcon: Erste Anwendung des chinesischen Antimonopolgesetzes bei Schweizer Firmen, in: Jusletter 1. November 2010
Am 13. August 2010 veröffentlichte das chinesische Handelsministerium («MOFCOM») die erste Entscheidung eines Verfahrens unter dem Antimonopolgesetz mit Schweizer Beteiligung. MOFCOM gab den Kauf einer Aktienmehrheit von Alcon durch Novartis frei, allerdings nur unter gewissen Auflagen. Mit dieser Entscheidung hat MOFCOM bei einem Unternehmenszusammenschluss erstmals Auflagen für sog. «koordinierte Effekte» durchgesetzt. Die kontinuierliche Erweiterung der «Toolbox» von MOFCOM zur substanziellen Beurteilung von Zusammenschlüssen steht bis zu einem gewissen Grad im Einklang mit der internationalen Praxis. Einige Teile der Entscheidung weichen jedoch vom Ansatz amerikanischer und europäischer Wettbewerbsbehörden ab.

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