Jusletter

Markenschutz: Kein Markeneintrag für «Madonna»

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Markenschutz: Kein Markeneintrag für «Madonna», in: Jusletter 8. November 2010
BGer – Die Bezeichnung «Madonna» erhält in der Schweiz definitiv keinen Markenschutz. Laut Bundesgericht muss die markenmässige Verwendung des Namens der Mutter Gottes als sittenwidrig gelten, weil die religiösen Gefühle der Katholiken verletzt werden könnten. (BGE 4A_302/2010)

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.