Jusletter

Die finanzielle Absicherung des Lebendspenders

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  • Autor/Autorin: Dania Tremp
  • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht, Transplantationen
  • Zitiervorschlag: Dania Tremp, Die finanzielle Absicherung des Lebendspenders, in: Jusletter 22. November 2010
Die Frage der finanziellen Absicherung des Lebendspenders von Organen, Zellen und Geweben hat es noch nie in die Schlagzeilen der Medien geschafft. Dort werden – wenn überhaupt – das Todeskriterium oder die Zuteilungskriterien für die Spenderorgane diskutiert. Da die Transplantationsmedizin jedoch ohne Lebendspender bedeutend schlechter funktionieren würde, ist es durchaus gerechtfertigt, das Augenmerk für einmal auf dieses wenig beachtete Thema zu richten, welches von einiger Brisanz ist.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Notwendigkeit der finanziellen Absicherung
  • 1. Lebendspenden sind nicht gratis
  • 2. Das Unentgeltlichkeitsprinzip
  • 3. Lösung des Gesetzgebers
  • III. Geltende gesetzliche Regelung
  • 1. Art. 14 TransplG
  • 2. Der Versicherungsschutz
  • a) Gesetzliche Vorgaben
  • b) Der Versicherungsvertrag
  • 3. Der Aufwandersatz
  • a) Voraussetzungen der Kostenübernahme
  • b) Ersetzbarer Aufwand
  • 4. Der zuständige Versicherer
  • IV. Natur des Rechtsanspruchs gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. b TransplG
  • 1. Ausgangslage
  • 2. Anspruch aus Verhältnis zwischen Spender und zuständigem Versicherer
  • 3. Anspruch aus Verhältnis zwischen Empfänger und zuständigem Versicherer
  • 4. Anspruch aus Verhältnis zwischen Spender und Empfänger
  • 5. Lösung des Gesetzgebers
  • 6. Konsequenzen der privatrechtlichen Natur des Anspruchs
  • a) Tatsächlicher Aufwandersatz
  • b) Normkollisionen und Normwidersprüche
  • c) Unbeachtlichkeit der Kostenbeteiligung und der Versichertengemeinschaft
  • d) Rechtsweg
  • V. Alternative Regelungsmöglichkeit
  • 1. Gründe für eine Neuregelung
  • 2. Schaffung von sozialversicherungsrechtlichen Ansprüchen
  • a) Mögliche Lösung
  • b) Konkreter Vorschlag
  • 3. Konsequenzen dieser Lösung
  • a) Beseitigung von Normkollisionen und Normwidersprüchen
  • b) Sozialversicherungsrechtliche Anspruchsnatur
  • c) Fehlen eines privatrechtlichen Versicherungsvertrags
  • d) Ersatz des Erwerbsausfalls
  • e) Unbekannte Leistungen
  • f) Kostenbeteiligung und Übernahme der stationären Kosten
  • g) Rechtsweg
  • h) Kostenübernahme durch den Bund
  • VI. Fazit

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