Jusletter

Das Kosovo-Gutachten des Internationalen Gerichtshofes: Vorgeschichte, Entscheidung und Folgen

  • Autor/Autorin: Patrick Uhrmeister
  • Rechtsgebiete: Völkerrecht
  • Zitiervorschlag: Patrick Uhrmeister, Das Kosovo-Gutachten des Internationalen Gerichtshofes: Vorgeschichte, Entscheidung und Folgen, in: Jusletter 10. Januar 2011
In seinem Gutachten vom 22. Juli 2010 hat der Internationale Gerichtshof die völkerrechtliche Vereinbarkeit der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo eindeutig festgestellt. Doch haben die Feststellungen zum Einzelfall Kosovo darüber hinaus auch Auswirkungen auf das allgemeine Völkerrecht? Unter Voranstellung des historischen Kontextes, befasst sich der Beitrag ausführlich mit dem Gutachten des Gerichtshofs und stellt die unmittelbaren Auswirkungen dar.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Historischer Hintergrund
  • A. Vorgeschichte zum Kosovo-Krieg von 1998/99
  • B. Kosovo-Krieg
  • C. Entwicklung bis zur Unabhängigkeitserklärung
  • 1. UNMIK
  • 2. «Final status process» und Unabhängigkeitserklärung
  • III. Gutachterverfahren vor dem IGH
  • IV. Das Kosovo-Gutachten des IGH
  • A. Verfahrensgang vor dem IGH
  • 1. Vorgebrachte Argumente gegen die völkerrechtliche Vereinbarkeit
  • 2. Vorgebrachte Argumente für eine völkerrechtliche Vereinbarkeit
  • B. Inhalt des IGH Gutachten zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo
  • 1. Zuständigkeit und Ermessen (Ziff. 17–48)
  • a) Zuständigkeit (Ziff. 18–28)
  • b) Ermessensausübung (Ziff. 29–48)
  • 2. Auslegung und Reichweite der Frage (Ziff. 49–56)
  • 3. Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht (Ziff. 78–212)
  • a) Allgemeines Völkerrecht (Ziff. 79–84)
  • b) Sicherheitsratsresolution 1244 (1999) und der darunter geschaffene konstitutionelle Rahmen der UNMIK (Ziff. 85–121)
  • (1) Auslegung der Sicherheitsratsresolution 1244 (1999) (Ziff. 94–100)
  • (2) Vereinbarkeit der Unabhängigkeitserklärung mit Sicherheitsresolution 1244 (1999) und den Bestimmungen der UNMIK (Ziff. 101–121)
  • V. Unmittelbare Reaktionen auf das Gutachten
  • A. Internationale Reaktionen
  • B. Schweizer Reaktion
  • VI. Völkerrechtliche Auswirkungen
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