Jusletter

Ufo-Sekte: Plakat-Verbot gegen Raëlianer war menschenrechtskonform

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Meinungs- und Meinungsäusserungsfreiheit, Menschenrechte
  • Zitiervorschlag: Jurius, Ufo-Sekte: Plakat-Verbot gegen Raëlianer war menschenrechtskonform, in: Jusletter 17. Januar 2011
EGMR – Der obskuren UFO-Sekte «Raël» ist es 2001 in Neuenburg zu Recht verboten worden, auf öffentlichem Grund ihre Plakate aufzuhängen. Laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hat die Schweiz das Recht auf freie Meinungsäusserung nicht verletzt. (Urteil 16354/06)

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