Jusletter

Die Festsetzung des Prämienverbilligungsanspruches junger Erwachsener in Ausbildung

  • Autor/Autorin: Marco Donatsch
  • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht, Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung
  • Zitiervorschlag: Marco Donatsch, Die Festsetzung des Prämienverbilligungsanspruches junger Erwachsener in Ausbildung, in: Jusletter 31. Januar 2011
Die überwiegende Mehrheit der Kantone setzt gemäss den kantonalen Ausführungserlassen zum eidgenössischen Krankenversicherungsgesetz den Prämienverbilligungsanspruch junger Erwachsener in Ausbildung unter Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse der Eltern fest. In einzelnen Kantonen besteht hingegen ein solcher Prämienverbilligungsanspruch im Sinne eines eigenständigen Anspruches der jungen Erwachsenen in Ausbildung, sodass die finanziellen Verhältnisse der Eltern ausgeklammert bleiben. Solche Regelungen lassen sich kaum mit dem Bundesrecht vereinbaren.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Ausgangslage und Problemstellung
  • II. Bundesrechtliche Minimalvorschriften betreffend die Prämienverbilligung für junge Erwachsene in Ausbildung
  • 1. Rechtliche Ausgangslage
  • 2. Festsetzung aufgrund eines Gesamtanspruches
  • a. Nach Art. 65 Abs. 1bis KVG
  • b. Unter dem verfassungsrechtlichen Gesichtspunkt der Rechtsgleichheit
  • III. Fazit

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