Jusletter

Hat der Fernsehjournalist berufshalber einen Anspruch auf Gefängnisbesuch?

Bundesgericht deutet Bereitschaft zur Lockerung eines früheren Verbots an (BGE 1B_292/2010 vom 23. Dezember 2010)

  • Autor/Autorin: Peter Studer
  • Rechtsgebiete: Grundrechte, Medien- und Telekommunikationsrecht
  • Zitiervorschlag: Peter Studer, Hat der Fernsehjournalist berufshalber einen Anspruch auf Gefängnisbesuch?, in: Jusletter 28. Februar 2011
Vor vier Jahren hatte das Bundesgericht die Direktion der Frauenstrafanstalt Hindelbank geschützt, die dem Schweizer Fernsehen SF ein Interview mit der einsitzenden X. verwehren wollte – Filmaufnahmen würden wegen des damit verbundenen Organisationsaufwands das tolerierbare Mass übersteigen. Im neuen Urteil zu einem ähnlichen Sachverhalt rückt das Bundesgericht jetzt aus grundrechtlichen Überlegungen von der bisherigen Haltung ab.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Der Instanzenzug
  • 2. Die Kritik am älteren Entscheid «X» (2006)
  • 3. Das grundrechtliche Raisonnement

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