Jusletter

Gerichtsstandsklauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen in über das Internet abgeschlossenen Verträgen im Binnenkontext

Vertragsrechtliche und zivilprozessuale Aspekte

  • Autoren/Autorinnen: Alexander Schmid / Jean-Daniel Schmid
  • Rechtsgebiete: OR allgemeiner Teil, Zivilprozessrecht
  • Zitiervorschlag: Alexander Schmid / Jean-Daniel Schmid, Gerichtsstandsklauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen in über das Internet abgeschlossenen Verträgen im Binnenkontext, in: Jusletter 6. Juni 2011
Im Internet werden alltäglich Verträge unter Einbezug von allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche Gerichtsstandsklauseln enthalten, abgeschlossen. Für diese sieht die Rechtsordnung besondere Formvorschriften vor. Der Beitrag beleuchtet in diesem Zusammenhang verschiedene vertragsrechtliche und zivilprozessuale Aspekte. Namentlich wird analysiert, wie diese Formvorschriften im Binnenkontext auszulegen sind und welche Voraussetzungen für die Ausgestaltung von Internetangeboten daraus resultieren. Ausgangspunkt bildet ein Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, welches sich explizit zu den angesprochenen Themenkomplexen äussert.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Grundlagen
  • 1. Vorbemerkungen
  • 2. Vertragsrechtliche Bemerkungen zu via Internet abgeschlossenen Verträgen
  • 2.1. Willenserklärungen im Internet
  • 2.2. Qualifikation von Internetauftritten
  • 2.3. Einbezug von allgemeinen Geschäftsbedingungen in über das Internet abgeschlossene Verträge
  • 3. Bemerkungen zu Gerichtsstandsklauseln im Binnenkontext
  • 3.1. Überblick
  • 3.2. Zulässigkeit
  • 3.3. Form
  • III. Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 18. Mai 2009
  • 1. Zusammenfassung
  • 1.1. Sachverhalt
  • 1.2. Erwägungen
  • 2. Würdigung
  • 2.1. Vorbemerkungen
  • 2.2. Bemerkungen zu vertragsrechtlichen Aspekten
  • 2.3. Bemerkungen zu Formfragen im Zusammenhang mit der Vereinbarung eines Gerichtsstands
  • 2.3.1. Zusammenfassung der Haltung des Kantonsgerichts
  • 2.3.2. Kritik
  • a) Anzeige einer Webseite am Bildschirm als Übermittlungsform, welche den Nachweis durch Text ermöglicht
  • b) Auswählen einer Checkbox und Versand eines Online-Formulars als Übermittlungsform, welche den Nachweis durch Text ermöglicht
  • c) Notwendigkeit der Übermittlung der Gerichtsstandsklausel zur Erfüllung des Formerfordernisses?
  • d) Zum Beweiswert
  • e) Abschliessende Gedanken
  • IV. Fazit
  • 1. Zum Abschluss von Gerichtsstandsvereinbarungen im Zusammenhang mit Webshops
  • 2. Hinweise für die Praxis
  • 2.1. Vorbemerkung
  • 2.2. Bestätigungs-E-Mail
  • 2.3. Zwingende Darstellung der Gerichtsstandsklausel im Webshop
  • 2.4. Übermittlung der Zustimmung des Kunden zur AGB als Text sowie explizite Nennung der Gerichtsstandsklausel in der Checkbox
  • 2.5. Speicherung/Log
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