Jusletter

Rechtshängigkeit von Adhäsionsklagen bei Anfechtung von Nichtanhandnahme- und Einstellungsverfügungen

  • Autor/Autorin: Daniel Kettiger
  • Rechtsgebiete: Strafprozessrecht, Zivilprozessrecht
  • Zitiervorschlag: Daniel Kettiger, Rechtshängigkeit von Adhäsionsklagen bei Anfechtung von Nichtanhandnahme- und Einstellungsverfügungen, in: Jusletter 6. Juni 2011
Hinsichtlich der Rechtshängigkeit von adhäsionsweise im Strafverfahren anhängig gemachten zivilrechtlichen Ansprüchen besteht im Falle der Anfechtung von Nichtanhandnahme- oder Einstellungsverfügungen durch ein gesetzgeberisches Versehen eine unbefriedigende Situation. Diese kann durch entsprechende Anordnung der Beschwerdeinstanz behoben werden. Mittelfristig ist jedoch eine Gesetzesänderung anzustreben.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Regelungslücke bei der Anfechtung von Nichtanhandnahme- und Einstellungsverfügungen
  • 2. Problemlösung de lege lata
  • 3. Problemlösung de lege ferenda

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