Jusletter

Arbeitnehmerschutz bei M&A Transaktionen und Sanierungen

  • Autor/Autorin: Rainer Baisch
  • Rechtsgebiete: Arbeitsrecht, SchKG
  • Zitiervorschlag: Rainer Baisch, Arbeitnehmerschutz bei M&A Transaktionen und Sanierungen, in: Jusletter 20. Juni 2011
Der Beitrag bietet einen Überblick über die gesetzlichen Grundlagen und die praktischen Auswirkungen des Arbeitnehmerschutzes bei Betriebsübergängen. Unter Berücksichtigung von aktueller Lehre und Rechtsprechung werden die Voraussetzungen für den Übergang von Arbeitsverhältnissen bei Unternehmenstransaktionen und mögliche Konsequenzen einer Verletzung von Arbeitnehmerrechten dargestellt. Abschliessend zeigen Ausführungen zu den geplanten Änderungen, in welche Richtung die Botschaft zur SchKG-Revision den Arbeitnehmerschutz in Sanierungssituationen zu entwickeln beabsichtigt.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Arbeitnehmerschutz nur ein Teilaspekt der Corporate Governance?
  • II. Rechtliche Grundlagen
  • 1. Entwicklung der Bestimmungen im Obligationenrecht
  • 2. Arbeitnehmerschutz beim Betriebsübergang
  • 2.1 Überblick zu Tatbestand und Rechtsfolgen
  • 2.2 Tatbestandselemente des Betriebsübergangs
  • 2.3 Rechtsfolgen des Betriebsübergangs
  • 2.4 Résumé zu den Regelungen zum Betriebsübergang
  • 3. Arbeitnehmerschutz im Fusionsgesetz
  • 3.1 Überblick
  • 3.2 Arbeitnehmerschutz bei Fusion
  • 3.3 Arbeitnehmerschutz bei Spaltung
  • 3.4 Arbeitnehmerschutz bei Vermögensübertragung
  • 3.5 Arbeitnehmerschutz bei Umwandlung
  • 3.6 Grenzüberschreitender Arbeitnehmerschutz
  • III. Bereiche des Arbeitnehmerschutzes
  • 1. Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis
  • 1.1 Ausgestaltung des Kündigungsschutzes
  • 1.2 Arbeitnehmerlisten
  • 1.3 Inhalt und Umfang
  • 2. Sicherung der Arbeitnehmerforderungen
  • 2.1 Adressat, Umfang und Zeitraum der Haftung
  • 2.2 Sicherstellung nach dem Fusionsgesetz
  • 3. Mitwirkung der Arbeitnehmer
  • 3.1 Informationspflicht
  • 3.2 Konsultationspflicht
  • 3.3 Anwendbarkeit von Art. 333a OR ohne Betriebsübergang
  • 4. Sanktionen und Rechtsmittel
  • 4.1 Untersagung der HR-Eintragung
  • 4.2 Verantwortlichkeitsklage nach Art. 108 FusG
  • 4.3 Schadenersatzansprüche Art. 97 ff. OR
  • 4.4 Pönale nach Art. 336 f. OR wegen missbräuchlicher Kündigung
  • IV. Arbeitnehmerschutz im Konkurs- und Nachlassverfahren
  • 1. Implikationen für Arbeitsverträge
  • 2. Vollstreckungsrechtliche Behandlung des Arbeitsvertrags
  • 2.1 De lege lata
  • 2.2 De lege ferenda
  • 3. Übergang von Arbeitsverträgen de lege lata
  • 3.1 Auslegung des Art. 333 OR
  • 3.2 Entwicklung in der Praxis
  • 3.3 Richtungsweisende Entscheidung des Bundesgerichts
  • 3.4 Implikationen für Nachlassverfahren
  • 3.5 Hürden für den Bestand von Arbeitsverhältnissen
  • 4. De lege ferenda
  • 4.1 Vorarbeiten
  • 4.2 Vorentwurf der Expertengruppe
  • 4.3 Erörterung der Vorschläge
  • 4.4 Ausblick
  • V. Würdigung

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.