Die Auslegung des Bundesgesetzes über den Binnenmarkt (BGBM) im Vergleich zum europäischen Binnenmarktrecht
Das in Anlehnung an die Entwicklungen in der Europäischen Union entstandene Bundesgesetz über den Binnenmarkt (BGBM) liberalisiert den Zugang zum Markt im innerschweizerischen Kontext. Neben einer Darstellung von Umfang und Inhalt des Gesetzes analysiert die Autorin die Rechtsprechung des Bundesgerichts und vergleicht die Auslegung einzelner Bestimmungen des BGBM mit der Auslegung entsprechender Bestimmungen im europäischen Recht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Grundzüge des BGBM
- I. Überblick über die Entstehungsgeschichte und Entwicklung des BGBM
- II. Ziel und Zweck des BGBM
- III. Aufbau und Inhalt des BGBM
- 1. Freier Marktzugang
- a) Grundsätze
- b) Ausnahmen
- 2. Wettbewerbskommission (Weko)
- 3. Rechtsschutz
- C. Auslegungspraxis zum BGBM
- I. Grundsätzliches zur Auslegungsmethodik in der Schweiz
- II. Fallanalyse schweizerischer Rechtsprechung zum BGBM
- 1. Freier Marktzugang
- a) Herkunftsortsprinzip
- aa) Auslegung durch das Bundesgericht vor der Revision des BGBM
- bb) Heutige Rechtslage
- b) Gleichwertigkeitsvermutung
- c) Beschränkungsvoraussetzungen
- 2. Anerkennung von Fähigkeitsausweisen
- 3. Öffentliche Beschaffungen
- 4. Verfahren
- D. Vergleich zum europäischen Binnenmarktrecht
- I. Vorbemerkungen
- II. Grundsätzliches zur Auslegungsmethodik des EuGH
- III. Relevanz des acquis bei der Auslegung des BGBM
- 1. Freier Marktzugang
- 2. Anerkennung von Berufsqualifikationen
- 3. Öffentliches Beschaffungsrecht
- 4. Verfahren
- IV. Besondere Problematik der Inländerdiskriminierung
- E. Zusammenfassende Schlussbetrachtung
- Literaturverzeichnis
Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.
Es gibt noch keine Kommentare
Ihr Kommentar zu diesem Beitrag
AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.
0 Kommentare