EU-Patent, einheitliches EU-Patentgerichtssystem und die Schweiz
Die Schweiz ist als Mitgliedland der Europäischen Patentorganisation (EPO) interessiert an den Bemühungen der Europäischen Union, ein Gemeinschaftspatent zu schaffen, das im Rahmen der EPO über ein einheitliches Patentgerichtssystem durchgesetzt werden kann. Ein kürzlich erstattetes Gutachten des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) stellt nun die Beteiligung der Schweiz und anderer Nicht-EU-Länder an dem geplanten Gerichtssystem in Frage.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Die Europäische Patentorganisation (EPO) und das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) von 1973
- 2. Das Europäische Patentstreitregelungsübereinkommen (European Patent Litigation Agreement, EPLA) der EPO
- 3. Die Gemeinschaftspatentübereinkommen der EG/EU von 1975 und 1989
- 4. Der Vorschlag für eine Verordnung über das Gemeinschaftspatent vom 1. August 2000
- 5. Das Übereinkommen zur Schaffung eines einheitlichen Patentgerichtssystems und das Gutachten des EuGH vom 8. März 2011
- 6. Die Auswirkungen des EuGH-Gutachtens für die Schweiz und für andere Nicht-EU-Länder
- 7. Wie soll es weitergehen?
Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.
Es gibt noch keine Kommentare
Ihr Kommentar zu diesem Beitrag
AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.
0 Kommentare