Jusletter

Das Staatenberichtsverfahren vor dem UNO-Ausschuss gegen die Diskriminierung der Frau

Das unterschätzte Instrument: Zur Funktion und Struktur der UNO-Staatenberichtsverfahren und ihrer Bedeutung für die Schweiz

  • Autoren/Autorinnen: Christoph Spenlé / Jan Skalski
  • Rechtsgebiete: Menschenrechte, Gleichheit aller Menschen
  • Zitiervorschlag: Christoph Spenlé / Jan Skalski, Das Staatenberichtsverfahren vor dem UNO-Ausschuss gegen die Diskriminierung der Frau, in: Jusletter 31. Oktober 2011
Die UNO-Menschenrechtsübereinkommen bilden in ihrer Gesamtheit das Fundament des internationalen Menschenrechtsschutzes. Das Staatenberichtsverfahren, welches als kleinster gemeinsamer Nenner in jedem dieser Übereinkommen verankert ist, stellt einen wichtigen und oft unterschätzten Mechanismus zur Förderung und Weiterentwicklung der Menschenrechte dar. Der Beitrag befasst sich mit dem Übereinkommen über die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) und mit der Rolle, welche das Staatenberichtsverfahren an den UNO-Ausschuss zur Beseitigung der Diskriminierung der Frauen für die Schweiz spielt.

Inhaltsverzeichnis

  • A. Einleitung
  • B. Die Funktionen und Ziele der Staatenberichtsverfahren im Allgemeinen
  • I. Einleitende Bemerkungen
  • II. Zur Methodik des Verfahrens
  • a) Die Selbstevaluierung der Vertragsstaaten
  • b) Die Evaluierung durch die Überwachungsorgane
  • III. Zu den Zielen und Inhalten des Verfahrens
  • a) Die Identifizierung von Problemen und Evaluierung von Entwicklungen
  • b) Änderungen nationalen Rechts und der Verwaltungspraxis
  • IV. Das Herzstück des Verfahrens: Der konstruktive Dialog
  • a) Zum Dialog zwischen Überwachungsorgan und Vertragsstaat
  • b) Der Dialog zwischen den Vertragsstaaten
  • c) Der Dialog zwischen Regierung und nichtstaatlichen Akteuren
  • V. Zwischenfazit (I): Das Staatenberichtsverfahren – Pflicht und Chance
  • C. Der dritte Bericht der Schweiz an den UNO-Ausschuss zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau (CEDAW) im Besonderen
  • I. Allgemeines
  • II. Die Schlussempfehlungen (Concluding Observations) 2009 – Lob und Kritik
  • a) Die Schlussempfehlungen im Überblick
  • b) Zur Verbindlichkeit und Weiterverfolgung der Schlussempfehlungen
  • c) Das Follow-up und der Föderalismus – Problem oder Chance?
  • III. Zwischenfazit (II): Versuch einer Beurteilung der Wirkung des Verfahrens
  • D. Schlussbemerkungen und ein Ausblick

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