Kritische Bemerkungen zu BGE 5A_275/2011 und 5A_276/2011 vom 8. August 2011
Bundesgerichtsentscheide zum Gegendarstellungsrecht haben Seltenheitswert bekommen. Im neuesten Entscheid wurden parallel liegende Fälle eines Klägers gegen zwei verschiedene Medien in einem Urteil erledigt. Darin bestätigt das Bundesgericht einerseits die bisherige – strenge – Praxis in Bezug auf die Platzierung einer Gegendarstellung, zum andern entwertet es die bisher gelegentlich von Medien als Alternative zur Gegendarstellung vorgenommene redaktionelle Berichtigung.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Ausgangslage: Die Krankenkassen-Tabelle
- 2. Das Gegendarstellungsbegehren
- 3. Erfolgloses Rechtsmittelverfahren
- 4. Gestellte und nicht gestellte Fragen am Bundesgericht
- 5. Die Richtigstellung – kein Ersatz für die Gegendarstellung
- 6. Die gedruckte Richtigstellung war auch am falschen Ort
- 7. Die Tücken der Online-Richtigstellung
- 8. Kein Problem: Die Rechtzeitigkeit
- 9. Zwischenergebnis
- 10. Auswirkungen des Bundesgerichtsentscheids
- 11. Worüber das Bundesgericht schweigt
- 11.1. Keine Tatsachenbehauptung
- 11.2. Keine Herabsetzung
- 11.3. Irrelevanz der «richtigen» Zahlen im konkreten Zusammenhang
- 11.4. Keine Korrektur eines «ungünstigen Bildes»
- 12. Ergebnis
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