Jusletter

Ausführungsverordnungen des «Schoggigesetzes» aktualisiert

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Internationales Handelsrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Ausführungsverordnungen des «Schoggigesetzes» aktualisiert, in: Jusletter 28. November 2011
Der Bundesrat hat am 23. November 2011 die Revision der beiden Ausführungsverordnungen zum Bundesgesetz über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten beschlossen. Das sogenannte «Schoggigesetz» regelt den Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukten und gleicht die in der Schweiz höheren Rohstoffpreise für die Nahrungsmittelindustrie aus. Die Verordnungsrevisionen umfassen Änderungen des Rohstoffpreisausgleichs bei Eiern, Pflanzenfett, Zucker und Milchgrundstoffen.

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