Jusletter

Kein Schweizer Markeneintrag für «Oktoberfest-Bier»

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Kein Schweizer Markeneintrag für «Oktoberfest-Bier», in: Jusletter 27. Februar 2012
BVGer – Der Verein Münchener Brauereien kann laut Bundesverwaltungsgericht die Marke «Oktoberfest-Bier» in der Schweiz nicht schützen lassen. Gemäss Bundesgericht zählt der Begriff zum Gemeingut und wird von den Konsumenten nicht bestimmten Herstellern zugeordnet. (Urteil B-5168/2011)

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