Jusletter

Im Nachgang zum Fall Rappaz hat sich der Kanton Wallis vor kurzem von BGE 136 IV 97 distanziert. Der neue Art. 49bis der Geschäftsordnung der Strafvollzugsanstalten schliesst die Möglichkeit der Zwangsernährung eines Gefangenen gegen seinen Willen, den er ordnungsgemäss in einer Patientenverfügung ausdrückt, auch auf die Gefahr hin aus, dass er stirbt. Der Beitrag kommentiert diese Bestimmung sowie die jüngsten Ergänzungen zu den Richtlinien der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften über «Die Ausübung der ärztlichen Tätigkeit bei inhaftierten Personen». Er zeigt anhand eines realen Falles, wie die Gefängnisse und medizinischen Dienste unter schwierigen Bedingungen effektiv zusammenarbeiten können. (sk)