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Vollstreckung im Niemandsland

Beschwerdefähige Entscheide zwischen Entscheideröffnung und Zustellung der schriftlichen Begründung

Daniel Staehelin

Eva Bachofner

Rechtsgebiete:

Zivilprozessrecht

Zitiervorschlag: Daniel Staehelin / Eva Bachofner, Vollstreckung im Niemandsland, in: Jusletter 16. April 2012

Wie verhält es sich im Zivilprozessrecht, wenn ein Entscheid, gegen den nur ein Rechtsmittel ohne gesetzliche Suspensivwirkung zur Verfügung steht, ohne Begründung eröffnet wurde; ist er bereits vollstreckbar und wenn ja, wie kann die Vollstreckbarkeit aufgeschoben werden? Die Autoren zeigen verschiedene Lösungsansätze auf.

Inhaltsverzeichnis

1. Ausgangslage
2. Lösungsansätze
- 2.1 Eröffnung nur mit schriftlicher Begründung?
- 2.2 Vollstreckbarkeit erst mit Zustellung der schriftlichen Begründung?
- 2.3 Aufschieben der Vollstreckbarkeit durch die Vorinstanz?
- 2.4 Unmittelbare Beschwerde gegen den unbegründeten Entscheid?
- 2.5 Lösung: Vorsorgliche Anordnung der Rechtsmittelinstanz

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