Jusletter

Aufsichtsrechtliche Vorgaben für Banken und Art. 102 StGB

Ein Diskussionsbeitrag zu den beiden Alstom-Entscheiden der Bundesanwaltschaft

  • Autor/Autorin: Monika Roth
  • Rechtsgebiete: Corporate Governance
  • Zitiervorschlag: Monika Roth, Aufsichtsrechtliche Vorgaben für Banken und Art. 102 StGB, in: Jusletter 18. Juni 2012
Zwei Entscheide der Schweizerischen Bundesanwaltschaft vom 22. November 2011 liegen vor. Sie betreffen die Compliance und befassen sich mit der strafrechtlichen Haftung des Unternehmens. Die Entscheide richten sich gegen den Mutter-Konzern Alstom SA und die Tochtergesellschaft Alstom Network Schweiz AG.

Inhaltsverzeichnis

  • Einleitung
  • I. Die beiden Entscheide
  • II. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Unternehmens
  • 1. Subsidiäre Strafbarkeit (Art. 102 Abs. 1 StGB)
  • 2. Konkurrierende Strafbarkeit (Art. 102 Abs. 2 StGB)
  • III. Die Fakten und ihre Würdigung
  • IV. Aufsichtsrecht der Banken und Art. 102 StGB
  • 1. Das Verhältnis Aufsichtsrecht und Art. 102 StGB
  • 2. Organisationsvorgaben für Banken
  • 3. Organisationsstandards für Banken-Compliance: Der Fall Alstom wäre aufsichtsrechtlich ein Problem gewesen
  • 4. Offene Frage: Code of Conduct
  • V. Fazit
  • Literaturübersicht
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