Jusletter

Neuenburger Plakatverbot für UFO-Sekte war EMRK-konform

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Meinungs- und Meinungsäusserungsfreiheit, Gedankenfreiheit. Glaubens- und Gewissensfreiheit, EMRK
  • Zitiervorschlag: Jurius, Neuenburger Plakatverbot für UFO-Sekte war EMRK-konform, in: Jusletter 16. Juli 2012
EGMR – Das Verbot für eine Plakat-Aktion der UFO-Sekte Raël ist mit der EMRK vereinbar. Die Grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat bestätigt, dass die Meinungsäusserungsfreiheit nicht verletzt worden ist. (Urteil 16354/06)
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