Jusletter

Produktpiraterie und internationales Kaufrecht

Eine Anmerkung zum Urteil des Bundesgerichts 4A_591/2011 vom 17. April 2012

  • Autoren/Autorinnen: Ingeborg Schwenzer / David Tebel
  • Rechtsgebiete: Immaterialgüterrecht, Kaufrecht
  • Zitiervorschlag: Ingeborg Schwenzer / David Tebel, Produktpiraterie und internationales Kaufrecht, in: Jusletter 17. September 2012
Die jüngste Entscheidung des Bundesgerichts zur Haftung des Verkäufers für die Schutzrechtsfreiheit der Kaufsache fällt in eine Zeit der weltweit wachsenden Bedeutung von Produktpiraterie. Die Autoren nehmen diese im Rahmen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG) ergangene Entscheidung zum Anlass, die Art. 42 CISG zugrundeliegenden Wertungen aufzuarbeiten.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Hintergrund von Art. 42 CISG
  • III. Voraussetzungen der Haftung nach Art. 42 CISG
  • 1. Rechte Dritter auf Grund geistigen Eigentums
  • 2. Ansprüche Dritter
  • 3. Offensichtlich unbegründete Ansprüche Dritter?
  • IV. Beitrag des Bundesgerichts
  • 1. Anspruch
  • 2. Bezug zur Kaufsache
  • 3. Beweislast
  • V. Zusammenfassung
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