Jusletter

Emmentaler: Zusatz «Ein Stück Schweiz» nicht genehmigt

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Emmentaler: Zusatz «Ein Stück Schweiz» nicht genehmigt, in: Jusletter 15. Oktober 2012
BGer – Emmentaler darf seinen AOC-Käse nicht zusätzlich mit der Markenbezeichnung «Ein Stück Schweiz» versehen. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde von Emmentaler Switzerland abgewiesen. Der Begriff sei dem Gemeingut zuzurechnen. (Urteil 4A_343/2012)

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