Jusletter

Kaffeekapseln von ECC bleiben vorerst verboten

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Immaterialgüterrecht, Markenrecht, Kartellrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Kaffeekapseln von ECC bleiben vorerst verboten, in: Jusletter 11. Februar 2013
BGer – Die Ethical Coffee Company (ECC) darf ihre Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln in der Schweiz weiterhin nicht vertreiben. Das Bundesgericht hat einen entsprechenden Rekurs von ECC abgewiesen und das provisorische Verkaufsverbot damit bis auf weiteres bestätigt. (BGE 4A_508/2012)

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