Jusletter

Was ist eine geringfügige Änderung?

Eintragung einer Statutenänderung ins Handelsregister

  • Autor/Autorin: fel.
  • Rechtsgebiete: Gesellschaftsrecht, Handelsregister
  • Zitiervorschlag: fel., Was ist eine geringfügige Änderung?, in: Jusletter 15. Juli 2013
BGer – Die für die Ansetzung der Gebühr für die Eintragung ins Handelsregister entscheidende Frage, ob es sich bei einer Statutenänderung um eine bloss geringfügige Änderung handelt, ist bei einer Namensänderung selbst dann zu verneinen, wenn nur ein einziges Wort aus der Firma gestrichen wird. (Urteil 4A_21/2013)

Inhaltsverzeichnis

  • I. Ausgangslage
  • II. Rechtliches
  • III. Anmerkung

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.