Jusletter

Die flankierenden Massnahmen der Schweiz in einem erneuerten System des bilateralen Rechts

  • Autor/Autorin: Christa Tobler
  • Rechtsgebiete: Bilaterale Abkommen CH-EU, Arbeitsrecht
  • Zitiervorschlag: Christa Tobler, Die flankierenden Massnahmen der Schweiz in einem erneuerten System des bilateralen Rechts, in: Jusletter 30. September 2013
Im August 2013 umriss der Schweizerische Bundesrat die Konturen eines möglichen Mandats für Verhandlungen mit der Europäischen Union über eine Reform der Funktionsweise des bilateralen Rechts. Der Beitrag beleuchtet dieses Modell anhand des Beispiels der flankierenden Massnahmen, von denen der Bundesrat angekündigt hat, dass er ihren Erhalt unbedingt sicherstellen will.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Die wesentlichen Elemente des Mandatsentwurfs im Überblick
  • III. Einführende Bemerkungen zu den flankierenden Massnahmen der Schweiz
  • IV. Platz im System des bilateralen Rechts zwischen der Schweiz und der EU
  • V. Zu den Reformstichworten
  • V. Zu den Reformstichworten
  • 2. Auslegung: Homogenitätsprinzip und Verfahren (Überblick)
  • 3. Das Homogenitätsprinzip und die flankierenden Massnahmen
  • 4. Streitbeilegungsmechanismus
  • 5. Überwachung
  • 6. Auslegung in einem allfälligen Vorabentscheidungsverfahren
  • VI. Zum Schluss
Unverbindliches Probeabo lösen Zeitschrift abonnieren

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.