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Über-/Unterpreisofferten im Umfeld von Arbeitsgemeinschaften

Vom Kartellverstoss zu Schadensersatzansprüchen hin zur Debatte über die Kartellrechtsrevision

Franz Böni

Alex Wassmer

Rechtsgebiete:

Kartellrecht, Vergaberecht

Zitiervorschlag: Franz Böni / Alex Wassmer, Über-/Unterpreisofferten im Umfeld von Arbeitsgemeinschaften, in: Jusletter 11. November 2013

Der Zusammenschluss mehrerer Bauunternehmen in Form einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) zählt zur Praxis bei der Realisierung von Projekten in der Baubranche. Die kartellrechtliche Zulässigkeit solcher ARGE ist dabei, durch die geplante Kartellrechtsrevision einen Wandel zu erfahren. Der Aufsatz beleuchtet die kartellrechtliche Problematik solcher ARGE im Hinblick auf Über- und Unterpreisofferten und widmet sich der Frage nach Schadensersatzansprüchen aufgrund solcher Offerten.

Inhaltsverzeichnis

I. Einführung
- 1. Arbeitsgemeinschaften (ARGE)
- 2. Stellenwert von ARGE
- 3. Potential, den Wettbewerb zu beschränken
II. Über-/Unterpreisofferten und das Kartellverbot
- 1. Überpreis- und Unterpreisofferten
- 2. Die Autonomie bei Preisangeboten
- 3. Wettbewerbsbeschränkende Absprachen
- 4. Fazit
III. Schadensersatzrelevante Sachverhalte
- 1. Kreis der Anspruchsberechtigten
- 2. Feststellung des Schadens
- 3. Nachweis des Schadens
- 4. Möglichkeit des pauschalisierten Schadensersatzes
- 5. Ergebnis
IV. Sonderfall: Offenlegung der Ausschreibung
V. Die geplante Kartellrechtsrevision
- 1. Darstellung der Revision
- 2. Potentielle Auswirkungen auf ARGE
VI. Schlussfolgerung

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