Kostentragung bei Verlegung von Leitungsdienstbarkeiten – Eine intertemporale Betrachtung
Der Bundesgesetzgeber hat mit der Sachenrechtsrevision die Kostentragung bei Verlegung einer Leitungsdienstbarkeit grundlegend verändert. Mangels spezifischer übergangsrechtlicher Bestimmungen ist die intertemporale Fragestellung betreffend Kostentragung nach den allgemeinen Grundsätzen zu beantworten.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- II. Recht des Dienstbarkeitsbelasteten auf Verlegung von Dienstbarkeiten
- III. Kostentragungspflicht bei Verlegung einer Leitungsdienstbarkeit vor dem 1. Januar 2012 und de lege lata
- IV. Intertemporalrechtliche Problemstellung
- 1. Einführung
- 2. Novellen im Schlusstitel zum ZGB
- 3. Allgemeine intertemporale Regeln für Dienstbarkeiten
- 4. Anwendbarkeit der allgemeinen intertemporalen Grundsätze
- 5. Kollisionsrechtliche Methode und das Vertrauensprinzip
- V. Fazit
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