Preisinsel Schweiz
Überlegungen zu den Ursachen der Preisinselbildung unter besonderer Berücksichtigung erschöpfungsrechtlicher und kartellrechtlicher Aspekte
Die Thematik «Preisinsel Schweiz» wird seit Jahren – und verstärkt noch seit der signifikanten Veränderung des Euro-/Franken-Wechselkurses – kontrovers diskutiert. Zwecks Eindämmung der u.a. die Wettbewerbsfähigkeit der Binnenwirtschaft negativ tangierenden Preisinselbildung hat der Gesetzgeber bereits Massnahmen ergriffen, bislang mit mässigem Erfolg. Der Beitrag wirft Streiflichter auf mögliche Ursachen der Preisinselbildung; er beleuchtet sodann das Erschöpfungsrecht als potentielles Handelshemmnis und die Rolle des Kartellrechts als mögliches Korrektiv gegen Parallelimportbehinderungen gestützt auf Immaterialgüterrechte.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitende Bemerkungen
- B. Streiflichter auf die Ursachen der Preisinselbildung
- I. Grundsätzliches
- II. Regulatorische (nicht tarifäre) Handelshemmnisse
- III. Schwache Wettbewerbsintensität
- 1. Absprachen und Verhaltensweisen privater Anbieter
- 2. Weitere, die Wettbewerbsintensität beeinträchtigende Faktoren
- IV. Sonderfall Pharmamarkt
- V. Weitere Ursachen der Preisinselbildung
- VI. Fazit Ursachen der Preisinselbildung
- C. Das schweizerische Erschöpfungsrecht und dessen Rolle als potentielles Handelshemmnis
- I. Grundsätzliche Gedanken zur Rechtserschöpfung
- II. Regelung der Rechtserschöpfung im Immaterialgüterrecht
- III. Die Rechtserschöpfung als potentielles Handelshemmnis
- D. Das Kartellrecht als wirksames Korrektiv gegen Parallelimportbehinderungen?
- E. Fazit
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