Jusletter

Markenzeichen: «ePostSelect» nicht schutzwürdig

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Markenzeichen: «ePostSelect» nicht schutzwürdig, in: Jusletter 14. April 2014
BGer – Die Schweizerische Post kann das Wort «ePostSelect» in schwarzen Lettern auf gelbem Grund nicht als schützenswerte Marke eintragen lassen. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Der Wortkombination und Gestaltung des Logos fehle es an besonderer Originalität. (Urteil 4A_528/2013)

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