Anrechnung eines Vermögensverzichts im Ergänzungsleistungsrecht: Problemstellungen, Fehlanreize und Lösungsansätze
Die Anrechnung eines Vermögensverzichts im Ergänzungsleistungsrecht kann in vielen Fällen einen ungerechtfertigten Bezug von Ergänzungsleistungen verhindern – dennoch existieren Fallkonstellationen, in denen die Verzichtsregeln zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis führen. Insbesondere bei Kapitalauszahlungen aus beruflicher und freier Vorsorge und anschliessenden Vermögenshingaben entgegen dem Vorsorgezweck erscheint eine Anpassung von Gesetz und Rechtsprechung wünschenswert.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Anrechenbares Vermögen
- 2.1. Allgemein
- 2.2. Allgemeiner Vermögensverzehr
- 2.3. Einkünfte aus Vermögen
- 3. Verzicht auf Vermögen
- 3.1. Allgemein
- 3.1.1. Rechtliche Verpflichtung
- 3.1.1.1. Unterstützungsleistungen
- 3.1.1.2. Vermögensübertragung an Angehörige für erbrachte Pflegeleistungen
- 3.1.2. Adäquate Gegenleistung
- 3.1.2.1. Keine Lebensführungskontrolle
- 3.1.2.2. Risikoreiche Vermögensanlage
- 3.1.2.3. Auf Betrug zurückzuführende Vermögensverminderung
- 3.1.2.4. Darlehensgewährung
- 3.1.2.5. Glücksspiel
- 3.1.2.6. Verkauf von Liegenschaften / Nutzniessungen
- 3.2. Zeitpunkt der Verzichtshandlung
- 3.3. Jährliche Amortisation
- 4. Kritik an der Praxis zum Vermögensverzicht / Alternativen
- 4.1. Kriterium «Vernünftigkeit»
- 4.2. Zeitfenster und Prozent-Kriterium
- 4.3. Kriterium Eigenverantwortung
- 4.4. Realistisch: Kantonale und kommunale Lösungen
- 4.5. Vorschlag für eine Gesetzesbestimmung für Stadt und Kanton Zürich
Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.
Es gibt noch keine Kommentare
Ihr Kommentar zu diesem Beitrag
AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.
0 Kommentare