Jusletter

Medienförderung: Analyse, Empfehlungen – und ein Chor von Kritikern

  • Autor/Autorin: Peter Studer
  • Beitragsarten: Essay
  • Rechtsgebiete: Medienrecht
  • Zitiervorschlag: Peter Studer, Medienförderung: Analyse, Empfehlungen – und ein Chor von Kritikern, in: Jusletter 3. November 2014
Am 5. September 2014 hat die Eidgenössische Medienkommission (EMEK) im Auftrag des Bundesrats ihre «Beobachtungen» mit Schwergewicht «auf die Lage der abonnierten Tagespresse» vorgestellt. Sie gibt auch Handlungsempfehlungen ab. Die 14köpfige Kommission mit Mitgliedern aus allen Bereichen der Medienbranche will nach anderthalbjähriger Tätigkeit damit «zur Diskussion über Medienförderung» beitragen. Das ist ihr auch gelungen, nur war der Ton der veröffentlichten Kritik gerade in grösseren Zeitungen und Medienblogs überraschend negativ. Der Beitrag gibt einige leicht gestraffte Hauptaussagen der EMEK-Studie und dazu öffentlich formulierte Kritikpunkte wieder; der Autor ergänzt diese mit aus externen oder vom Verfasser stammenden Kommentaren.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Eidgenössische Medienkommission (EMEK), Mitwirkende und Mandat
  • 2. Transformation des Mediensystems
  • 3. Die «Abwärtsspirale» bei den überregionalen und regionalen abonnierten Tagezeitungen
  • 4. Bestehende Medienförderung und ihre Rechtsbasis – gemäss Mediengattungen
  • 4.1. Radio und Fernsehen im Bann des Service Public, der für Leistungsaufträge entschädigt wird
  • 4.2. Printmedien: Indirekte Presseförderung vor allem durch Mehrwertsteuerreduktion und Posttaxenverbilligung
  • 5. Eine Förderstrategie des Bundes?
  • 5.1. Kriterien, darunter Subsidiarität, Unabhängigkeit, Innovationsförderung
  • 5.2. Nochmals: Mehrwertsteuerreduktion und Posttaxenverbilligung
  • 5.3. Neu: Schweizerische Depeschenagentur und Journalistenausbildung
  • 5.4. Neu: Innovationsförderung
  • 6. Das Schreckgespenst des staatskontrollierten Journalismus
  • 7. Wie weiter angesichts der bedrohten staats- und gesellschaftstragenden Rolle der abonnierten Zeitungen?

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