Jusletter

Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht

  • Autor/Autorin: Regina Aebi-Müller
  • Beitragsarten: Kommentierte Rechtsprechungsübersicht
  • Rechtsgebiete: Familienrecht. Eherecht
  • Zitiervorschlag: Regina Aebi-Müller, Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht, in: Jusletter 15. Juni 2015
Der Beitrag enthält einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht vom 1. Juni 2014 bis Ende Mai 2015 (massgeblich ist das Datum der Veröffentlichung im Internet). Ziel ist es einmal mehr, dem am Familienrecht interessierten Praktiker einen raschen Überblick über die aktuelle bundesgerichtliche Praxis zu bieten. Berücksichtigt wurden alle in der amtlichen Sammlung der Bundesgerichtsentscheide publizierten bzw. zur Publikation bestimmten Urteile sowie ausgewählte, nur im Internet zugängliche, Entscheide.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Eheungültigkeit
  • 2. Scheidungsrecht: Auslegung einer Konvention, Resolutivbedingung
  • 3. Allgemeine Ehewirkungen
  • a) Unterhalt während des Scheidungsverfahrens: Sparquote
  • b) Unterhalt bei knappen Verhältnissen: Keine Berücksichtigung der Steuern, Berücksichtigung der Leasing-Raten für Fahrzeug mit Kompetenzcharakter
  • c) Abänderung Eheschutzentscheid bei Obhutswechsel der Tochter
  • d) Zuteilung der Familienwohnung während des Scheidungsverfahrens
  • e) Güterrecht
  • aa) Güterrechtlicher Stichtag nach Art. 204 ZGB: Begriff der «Trennung»; keine formlose güterrechtliche Auseinandersetzung während der Ehe
  • bb) Auflösung von Miteigentum: Rückkehr zur früheren Rechtsprechung; Berücksichtigung der gegenseitigen Investitionen gemäss Art. 206 ZGB
  • cc) Berücksichtigung des mittels WEF-Vorbezuges erwirtschafteten Mehrwerts
  • dd) Beweis betreffend Vorhandensein eines Vermögenswerts
  • ee) Verzinsung gewöhnlicher Forderungen bei Gütertrennungsehegatten
  • ff) Anrechnung eines landwirtschaftlichen Gewerbes zum Ertragswert
  • 4. Eheschutz- und Scheidungsverfahren
  • a) Eheschutz und vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren
  • aa) Unentgeltliche Rechtspflege: Keine Anrechnung nicht einbringlicher Unterhaltsbeiträge
  • bb) Bezifferte Anträge für Ehegattenunterhalt
  • cc) «Globalunterhaltsbeitrag» für Ehefrau und Kinder
  • dd) Neue Tatsachen und Beweismittel; Unterhalt im Rahmen vorsorglicher Massnahmen
  • b) Scheidungsverfahren
  • aa) Internationale Zuständigkeit für Scheidungsverfahren
  • bb) Genehmigung der Scheidungskonvention
  • 5. Kindesrecht
  • a) Kindesverhältnis
  • aa) Anfechtung der Vaterschaftsanerkennung: Irrtum
  • bb) Anordnung eines DNA-Gutachtens
  • b) Obhut, Kontakt- und Auskunftsrecht
  • aa) Keine elterliche Sorge und kein Besuchsrecht für den bloss genetischen Vater
  • bb) Verweigerung des Besuchs- und Ferienrechts
  • cc) Informationspflicht nach Art. 275a ZGB
  • dd) Auskunftsrecht des nicht sorgeberechtigten Vaters
  • ee) Strittige Obhutszuteilung
  • ff) Erweitertes Ferienrecht
  • c) Festlegung Volljährigenunterhalt
  • d) Kindesanhörung im Obhuts- bzw. Sorgerechtsstreit
  • e) Kindesschutz
  • aa) Erziehungsbeistandschaft
  • bb) Superprovisorische Massnahmen im Kindesschutzverfahren
  • 6. Erwachsenenschutzrecht
  • a) Verhältnismässigkeit einer kombinierten Beistandschaft
  • b) Wunsch betreffend Person des Beistandes
  • c) Psychiatrische Begutachtung, Verhältnismässigkeit
  • d) Aufhebung einer umfassenden Beistandschaft; Begutachtung
  • e) Rechtsweg zur Bestimmung der interkantonal zuständigen KESB
  • f) Verfahrensbeistandschaft
  • g) Parteientschädigung im Rechtsmittelverfahren
  • h) Kein Rechtsmittel gegen superprovisorische Massnahmen des Erwachsenenschutzes
  • i) Keine Beschwerdelegitimation vor Bundesgericht für «nahestehende Person»

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