Jusletter

Amokdrohung bei «Freunden» auf facebook – keine Schreckung der Bevölkerung?

Bemerkungen zum Urteil des Bundesgerichts 6B_256/2014 vom 8. April 2015, zur Publikation vorgesehen

  • Autor/Autorin: Stefan Heimgartner
  • Beitragsarten: Urteilsbesprechungen
  • Rechtsgebiete: Strafrecht Schweiz Besonderer Teil, Gemeingefährliche Straftaten, Straftaten gegen die öffentliche Gesundheit, den öffentlichen Verkehr, den öffentlichen Frieden
  • Zitiervorschlag: Stefan Heimgartner, Amokdrohung bei «Freunden» auf facebook – keine Schreckung der Bevölkerung?, in: Jusletter 6. Juli 2015
Das Bundesgericht hat in einem medienträchtigen Fall (sog. cause célèbre) entschieden, dass eine kollektive Todesdrohung, die sich unmittelbar an ca. 290 facebook-Kontakte gerichtet hat, den Tatbestand der Schreckung der Bevölkerung nicht einmal als Versuch erfülle. Der Autor zeigt kritische Punkte der bundesgerichtlichen Argumentation auf und plädiert, den Entscheid nicht als Freipass für die Straflosigkeit derartiger Äusserungen in sozialen Netzwerken zu deuten.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ingress
  • 2. Inkriminierte Tat
  • 3. Prozessgeschichte
  • 4. Dogmatische Prämissen
  • 5. Relevante Tatbestandsmerkmale
  • 5.1. Im Allgemeinen
  • 5.2. Klassische Tathandlungen
  • 5.3. Analoge Anwendung auf social media
  • 6. Schluss

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.