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Rechtsfragen der Photovoltaik

Markus Schreiber

Beitragsarten:

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Rechtsgebiete:

Energie- und Umweltrecht, Bau- und Raumplanungsrecht. Bodenrecht

Zitiervorschlag: Markus Schreiber, Rechtsfragen der Photovoltaik, in: Jusletter 30. November 2015

Der Autor untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen der Photovoltaik in der Schweiz und bewertet politische Forderungen zur Anpassung des Rechtsrahmens. Der Beitrag setzt dabei einen Schwerpunkt auf planungs- und baupolizeirechtliche Vorschriften sowie auf die Förderung der Photovoltaik, wobei auch auf die Themenkomplexe «Direktvermarktung» und «Eigenverbrauch» eingegangen wird.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Planungs- und Baupolizeirecht
- 1. Dachanlagen
  - a) Baubewilligungspflicht
  - b) Vorrang vor ästhetischen Interessen
  - c) Sonderfall Plug-&-Play-Anlagen
  - d) Wegfall der Plangenehmigungspflicht
  - e) Zusammenfassende Bewertung
- 2. Freistehende Anlagen
III. Förderung
- 1. Förderung durch den Bund
  - a) Kostendeckende Einspeisevergütung
  - b) Einmalvergütung für neue kleine Photovoltaikanlagen
- 2. Förderung durch die Kantone
- 3. Prüfung aktueller Reformvorschläge
  - a) Beseitigung des KEV-Deckels
  - b) Differenziertere Förderung der Photovoltaik
  - c) Keine KEV für freistehende Photovoltaikanlagen
IV. Direktvermarktung von Solarstrom
V. Eigenverbrauch
- 1. Grundsätzliches
- 2. Verbot des Net Metering
VI. Ausblick