Jusletter

Die fingierte Genehmigung pflichtwidriger Anlageentscheide

Besprechung des Urteils des Bundesgerichts 4A_42/2015 vom 9. November 2015

  • Autor/Autorin: Tobias Aggteleky
  • Beitragsarten: Urteilsbesprechungen
  • Rechtsgebiete: Bankrecht
  • Zitiervorschlag: Tobias Aggteleky, Die fingierte Genehmigung pflichtwidriger Anlageentscheide, in: Jusletter 7. März 2016
Das Bundesgericht hat kürzlich seine Rechtsprechung zur Genehmigungsfiktion in Banken-AGB bestätigt. Der Beitrag würdigt diese Rechtsprechung kritisch und hinterfragt die vom Bundesgericht ausgearbeiteten Kriterien, unter welchen sich die Banken auf eine solche Genehmigungsfiktion berufen können. Der Fokus liegt dabei auf der bankseitigen Aufklärungspflicht sowie dem Rechtsmissbrauchsverbot.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Rechtsprechung des Bundesgerichts
  • III. Grundlagen der Genehmigungsfiktion
  • 1. Zugrundeliegende Vertragsverhältnisse
  • 2. Rechtsnatur der Genehmigung
  • 3. Zulässigkeit der Genehmigungsfiktion
  • 4. Rechtsfolgen der Genehmigungsfiktion
  • a) Umkehr der Beweislast
  • b) Keine Verwirkung potentieller anlegerseitiger Ansprüche
  • IV. Voraussetzungen für eine rechtsgültige Genehmigungsfiktion
  • 1. Rechtsgenügende Aufklärung
  • a) Execution Only-Beziehung
  • i. Einwilligungslos erfolgte Anlageentscheide
  • ii. Sorgfalts- und treuepflichtwidrige Entscheide
  • b) Anlageberatung und Vermögensverwaltung
  • 2. Rechtmissbrauchsverbot
  • V. Berücksichtigung des schlechten Glaubens des Anlegers
  • VI. Fazit

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