Jusletter

Auswirkungen des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes auf Vorsorgeeinrichtungen

  • Autor/Autorin: Rolf Kuhn
  • Beitragsarten: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Bankrecht, Aufsichtsrecht, Berufliche Vorsorge
  • Zitiervorschlag: Rolf Kuhn, Auswirkungen des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes auf Vorsorgeeinrichtungen, in: Jusletter 21. März 2016
Am 1. Januar 2016 sind das Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinFraG) sowie die Finanzmarktinfrastrukturverordnung (FinfraV) in Kraft getreten. Ebenfalls ist auf dieses Datum hin die Finanzmarktverordnung-FINMA (FinfraV-FINMA) in Kraft getreten. Die Regelungen des FinFraG betreffen auch Vorsorgeeinrichtungen nach Art. 48 bis 53k des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG). Solche haben grundsätzlich die im FinFraG normierten Pflichten zu erfüllen, es sei denn, es greift eine der zahlreichen Ausnahmeregelungen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Hintergrund des FinFraG und dessen Zwecksetzung
  • 1.1. Risiken für den Finanzmarkt
  • 1.2. Finanzkrise 2008 und Erkenntnisse
  • 2. Anwendbarkeit des FinFraG auf Vorsorgeeinrichtung
  • 2.1. Anwendbarkeit und Ausnahmen
  • 2.1.1. Grundsatz
  • 2.1.2. Ausnahmen für Vorsorgeeinrichtungen des öffentlichen Rechts?
  • 2.1.3. Fazit
  • 3. Clearingpflicht
  • 3.1. Grundsatz
  • 3.2. Kleine Nichtfinanzielle Gegenpartei oder kleine Finanzielle Gegenpartei
  • 3.2.1. Ausnahme: Keine Abrechnungspflicht wenn Gegenpartei der Vorsorgeeinrichtung als kleine Gegenpartei zu qualifizieren ist
  • 3.2.2. Ausnahme: Vorsorgeeinrichtung ist selbst kleine Finanzielle Gegenpartei
  • 3.3. Ausnahme: Gehandeltes Derivat fällt nicht unter die Clearingpflicht
  • 3.4. Fazit
  • 4. Meldung an ein Transaktionsregister
  • 4.1. Wer muss was melden?
  • 4.2. Fazit
  • 5. Risikominimierung
  • 5.1. Anwendungsbereich und Ausnahmen
  • 5.2. Welche Pflichten gibt es?
  • 5.2.1. Bestätigung der Bedingungen
  • 5.2.2. Festlegung von Gerichtsstand, anwendbarem Recht und eines Dispute Resolution-Verfahrens
  • 5.2.3. Portfolioabstimmung und –kompression
  • 5.2.4. Sicherheiten
  • 5.3. Fazit
  • 6. Handel über Handelsplätze und organisierte Handelssysteme
  • 7. Prüfung
  • 8. Übergangsfristen und Sanktionen

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