Bank-AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Banken (Bank-AGB) sind in letzter Zeit vermehrt in den juristischen Fokus geraten. Gleichzeitig haben sich die wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Bankgeschäfts fundamental verändert. «Moderne» Bank-AGB beinhalten (u.a.) eine Haftung nach Risikosphären, Pflichten des Bankkunden (insb. betr. Steuerehrlichkeit), Bestimmungen zu Negativzinsen, Beschränkungen von Bargeldauszahlungen, Entbindung vom Bankgeheimnis, Vorschriften zu Digitalisierung, Outsourcing etc. – «Klassische» Bank-AGB weisen dagegen erhebliche Rechtsrisiken auf. Der Beitrag legt dar, wo diese Risiken zu verorten sind und wie damit umzugehen ist.
Inhaltsverzeichnis
- I. Prolog
- II. Bank-AGB als vertragliches Grundgerüst / Entstehung des (allgemeinen) Bankvertrags
- III. Spezifische Klauseln («Klauselgruppen») von Bank-AGB
- 1. Haftung nach Risikosphären und «Force Majeure»
- 2. Genehmigungs- und Zustellklauseln
- 3. Negativzinsen
- 4. Verrechnungsrechte vs. Verrechnungsverbote
- 5. Pflichten des Bankkunden (insb. Steuerehrlichkeit / Einhaltung von Gesetzen)
- 6. Beschränkungen von Bargeldauszahlungen
- 7. Entbindung vom Bankgeheimnis
- 8. Digitalisierung und Industrialisierung / Outsourcing und Datenschutz
- 9. Jederzeitiges beidseitiges Kündigungsrecht
- 10. Weitere Aspekte (Rechtswahl, Gerichtsstand etc.)
- IV. Rechtsfolgen «lückenhafter» Bank-AGB
- V. Rechtsfolgen «rechtwidriger» Bank-AGB
- 1. UWG-Sanktionen
- 2. Zivilrechtliche Sanktionen
- 3. Aufsichtsrechtliche Sanktionen?
- VI. Fazit
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