Europäische Kommission ./. Google re Android: eine erste Einschätzung
Die Europäische Kommission hat im April 2016 ein wettbewerbsrechtliches Verfahren gegen Google mit Bezug auf das Mobil-Betriebssystem Android eingeleitet. Untersuchungsgegenstand sind verschiedene Praktiken von Google, mit denen Google-Mobil-Gerätehersteller dazu bewegt werden sollen, gewisse Google-Dienste auf den Geräten vorzuinstallieren und konkurrierende Dienste somit auszuschliessen. Der Beitrag nimmt eine erste Einordnung dieser Vorwürfe vor.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Das Android-Betriebssystem und sein Öko-System
- III. Marktabgrenzung und Marktbeherrschung
- A. Allgemeine Bemerkungen
- B. Übersicht über die von der Kommission untersuchten Märkte
- C. Allgemeine Internet-Suchdienste
- 1. Marktabgrenzung
- 2. Marktbeherrschung
- D. Lizenzpflichtige Betriebssysteme für intelligente Mobilgeräte
- 1. Marktabgrenzung
- 2. Marktbeherrschung
- E. Markt für Android-App-Stores
- 1. Marktangrenzung
- 2. Marktbeherrschung
- F. Zwischenfazit
- IV. Missbräuchliche Ausnutzung der marktbeherrschenden Stellung
- A. Einleitung und Überblick über die Vorwürfe der Kommission
- B. Kopplung des Play Stores mit der Google-Suche und dem Chrome-Browser
- 1. Vorwurf der Kommission
- 2. Würdigung des Vorwurfs
- 3. Fazit
- C. Verbot, andere Android-Versionen als die von Google freigegebenen zu verwenden (Verhinderung der Fragmentierung)
- 1. Vorwurf der Kommission
- 2. Würdigung
- 3. Fazit
- D. Finanzielle Anreize an Gerätehersteller und Mobilfunknetzbetreiber, damit ausschliesslich die Google-Suche vorinstalliert wird
- 1. Vorwurf der Kommission
- 2. Würdigung
- 3. Fazit
- V. Schlussbetrachtung
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