Jusletter

Diskriminierende Personenkontrollen: Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Vorgaben – Rechtslage und Praxis

  • Autor/Autorin: Markus H. F. Mohler
  • Beitragsarten: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Öffentliches Recht, Übriges Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht
  • Zitiervorschlag: Markus H. F. Mohler, Diskriminierende Personenkontrollen: Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Vorgaben – Rechtslage und Praxis, in: Jusletter 6. März 2017
Das Diskriminierungsverbot in Art. 8 Abs. 2 der Bundesverfassung stützt sich u.a. auf Anknüpfungskriterien wie «Rasse» und (ethnische) Herkunft. Diese Ausdrücke werden von der Kulturanthropologie aber als unbrauchbar, von der Rechtswissenschaft als unhaltbar bezeichnet. Dennoch wird in diesem Zusammenhang an ihnen festgehalten. Andere objektive Kriterien und der Einbezug der subjektiven Seite könnten mit deutlicheren Vorgaben bessere Ergebnisse zeitigen. Dabei stellt die Plausibilität eines vernünftigen Anfangsverdachts ein wesentliches Element dar. Es liegt in der Verantwortung der Politik, nicht für mehr, sondern besseres Recht zu sorgen.

Inhaltsverzeichnis

  • Vorbemerkung
  • I. Zum Begriff «Diskriminierung»
  • 1. Etymologie und völkerrechtlicher Bezug
  • 2. In der BV
  • 3. In den Kantonsverfassungen
  • 4. In den Polizeigesetzen der Kantone
  • II. Die Anknüpfungskriterien der «Rasse», «Ethnie» und «Hautfarbe» – ein kurzer Überblick
  • 1. Zum Begriff der Rasse
  • 2. Zum Begriff der Ethnie
  • 3. Zum Begriff der «Hautfarbe»
  • 4. Die in der BV ausgedrückten Anknüpfungskriterien
  • a) «Rasse»
  • b) «Ethnie»
  • c) «Hautfarbe»
  • 5. Die in den Kantonsverfassungen ausgedrückten Anknüpfungskriterien
  • 6. Die Polizeigesetze der Kantone hinsichtlich dieser Begriffe
  • III. Der Rechtsrahmen für Personenkontrollen insgesamt
  • 1. Generell
  • 2. Aspekte des Rechts der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
  • 3. In Bezug auf «Rasse», «Ethnie» und «Hautfarbe»
  • IV. Abgrenzungskriterien zwischen erlaubter und diskriminierender Personenkontrolle
  • 1. Grundsätzlich
  • 2. Alltagssituationen
  • 3. Indirekte Diskriminierung
  • 5. Zwischenergebnis
  • V. Zur Frage der Nichtigkeit von Personenkontrollen
  • VI. Verbesserung der Rechtslage für die Praxis de lege ferenda?
  • VII. Die Rechtsanwendung – die Tauglichkeit der Kriterien in der Praxis
  • VIII. Die Bekämpfung diskriminierender Personenkontrollen
  • 1. Selektion und Aus- und Fortbildung
  • 2. Führung
  • IX. Schlussbetrachtung und die Frage der Verantwortungsverteilung

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