Bankgebühren und der Schutz des Kunden vor missbräuchlichen AGB
Banken arbeiten zurzeit in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld. Die Finanzmärkte sind geprägt von hoher Volatilität und sporadischen Börsenturbulenzen. Zudem hat eine expansive Geldpolitik der führenden Zentralbanken den Zins als Ertragsfaktor praktisch zum Verschwinden gebracht. Je spärlicher die bisherigen Ertragsquellen der Banken fliessen, umso grösser wird die Bedeutung der Bankgebühren für das Bankgeschäft. Der Beitrag erörtert die privatrechtlichen Grundlagen von Bankgebühren und unterzieht einzelne Klauseln aus Banken-AGB einer kritischen Prüfung aus obligationenrechtlicher und lauterkeitsrechtlicher Sicht.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Rechtliche Grundlagen
- A. Begriff und Rechtsgrundlagen für Bankgebühren
- 1. Begriff der Bankgebühr
- 2. Rechtsgrundlagen für Bankgebühren
- a) Allgemeines
- b) Kontoeröffnungsvertrag und Girovertrag
- c) Depotvertrag
- d) Vermögensverwaltungsvertrag
- e) Entgeltlichkeit von Bankdienstleistungen
- B. AGB Kontrolle im Allgemeinen
- 1. Obligationenrechtliche und lauterkeitsrechtliche AGB-Kontrolle von Bankgebühren
- 2. Vereinbarung vertraglicher Hauptleistungen in AGB?
- III. Beurteilung einzelner AGB zu Bankgebühren
- A. Verzicht des (Bank-)Kunden in AGB auf die Herausgabe von Entschädigungen
- 1. Vorausverzicht durch Individualabrede
- 2. Vorausverzicht in den AGB
- a) Obligationenrechtliche Konsens-, Gültigkeits- und Auslegungskontrolle von Verzichtsklauseln
- aa) Konsenskontrolle
- bb) Gültigkeits- und Auslegungskontrolle
- b) Lauterkeitsrechtliche Inhaltskontrolle von Verzichtsklauseln
- B. Gebührenanpassungsklauseln in AGB
- 1. Obligationenrechtliche Konsens-, Gültigkeits- und Auslegungskontrolle von Gebührenanpassungsklauseln
- a) Konsenskontrolle
- b) Gültigkeits- und Auslegungskontrolle
- 2. Lauterkeitsrechtliche Inhaltskontrolle von Gebührenanpassungsklauseln
- C. Depottransfergebühren in AGB
- 1. Obligationenrechtliche Konsens-, Gültigkeits- und Auslegungskontrolle von Depottransfergebühren in AGB
- a) Konsenskontrolle
- b) Gültigkeitskontrolle
- aa) Auftragsrecht
- bb) Hinterlegungsvertragsrecht
- cc) Fazit
- c) Auslegungskontrolle
- 2. Lauterkeitsrechtliche Inhaltskontrolle von Depottransfergebühren
- 3. Ergebnis und Durchsetzungsprobleme
- IV. Schlussfolgerungen
Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.
Es gibt noch keine Kommentare
Ihr Kommentar zu diesem Beitrag
AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.
0 Kommentare