Jusletter

Migrationsbewegungen und Infektionskrankheiten

Rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Herausforderungen für das Schweizer Gesundheitswesen

  • Autor/Autorin: Sibylle Maeder
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht, Ausländer- und Asylrecht
  • Zitiervorschlag: Sibylle Maeder, Migrationsbewegungen und Infektionskrankheiten, in: Jusletter 28. August 2017
Kranke Asylsuchende stellen für das Schweizer Asyl- und Gesundheitswesen eine Herausforderung dar, welche heikle Fragen aus rechtlicher, ökonomischer und gesellschaftlicher Sicht eröffnet: Kann eine Krankheit Einfluss auf den Ausgang des Asylverfahrens nehmen? Welche Ansprüche können Asylsuchende gegenüber dem Gesundheitswesen geltend machen? Stellen solche Menschen womöglich eine Gefahr für die Schweizer Bevölkerung dar und wie gehen die Akteure mit den sich präsentierenden Herausforderungen längerfristig um?

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ausgangslage
  • 1.1. Asylmigration in die Schweiz
  • 1.2. Der Gesundheitszustand von Asylsuchenden
  • 1.3. Der rechtliche Rahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten
  • 2. Analyse ausgewählter migrationsrechtlicher Problematiken
  • 2.1. Infektionskrankheiten als Grund für ein Einreiseverbot?
  • 2.1.1. Regelungen im Asylgesetz
  • 2.1.2. Regelungen im Epidemiengesetz
  • 2.2. Infektionskrankheiten als Grund für einen Aufenthaltsstatus?
  • 2.2.1. Regelungen im Asylgesetz
  • 2.2.1.1. Der Nichteintretensentscheid
  • 2.2.1.2. Die Flüchtlingseigenschaft
  • 2.2.1.3. Feststellung des medizinischen Sachverhalts
  • 2.2.1.4. Die Härtefallregelung im Asylbereich
  • 2.2.2. Regelungen im Ausländergesetz
  • 2.3. Infektionskrankheiten als Grund für die Nichterteilung, den Widerruf oder das Erlöschen eines Status?
  • 2.3.1. Regelungen im Asylgesetz
  • 2.3.2. Regelungen im Ausländergesetz
  • 2.4. Infektionskrankheiten als Hindernis für den Wegweisungsvollzug?
  • 2.4.1. Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs
  • 2.4.1.1. Rückschiebungsschutz nach Genfer Flüchtlingskonvention
  • 2.4.1.2. Rückschiebungsschutz nach EMRK
  • 2.4.2. Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges
  • 2.4.3. Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzuges
  • 2.4.4. Regelungen im Epidemiengesetz
  • 2.4.5. Spezialregelung bei Tuberkulose
  • 3. Die Ausgestaltung der medizinischen Versorgung von Personen des Asylwesens im Schweizer Gesundheitswesen
  • 3.1. Rechtliche Vorgaben zur Gesundheitsversorgung im Asylbereich
  • 3.1.1. Asylsuchende im Verfahren
  • 3.1.2. Flüchtlinge mit Asyl
  • 3.1.3. Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge
  • 3.1.4. Abgewiesene Asylsuchende
  • 3.2. Diskussion ausgewählter Problematiken
  • 3.2.1. Tuberkulose
  • 3.2.1.1. TB-Screenings im Rahmen der grenzsanitarischen Massnahmen
  • 3.2.1.2. Die Kostenträger der TB-Behandlung
  • 3.2.1.3. Dolmetscherkosten und weitere nicht-medizinische Massnahmen
  • 3.2.1.4. TB im neuen Gesundheitsversorgungskonzept für Asylsuchende
  • 3.2.2. Impfpräventable Krankheiten
  • 3.2.2.1. Die Kostenübernahme bei Impfungen
  • 3.2.2.2. Impfungen von Asylsuchenden im heutigen System
  • 3.2.2.3. Impfungen im neuen Gesundheitsversorgungskonzept für Asylsuchende
  • 4. Schlussfolgerungen

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