«Netzroller» zugunsten der ESTV
Bundesgericht lässt Amtshilfe gestützt auf ein Gruppenersuchen der Niederlande zu
Im Beitrag setzt sich der Autor mit dem Urteil des Bundesgerichts vom 12. September 2016 auseinander, in welchem dieses die Zulässigkeit von Amtshilfe gestützt auf ein Gruppenersuchen bejahte. Er stellt die Prozessgeschichte und die wesentlichen Erwägungen des Bundesgerichts sowie des Bundesverwaltungsgerichts als Vorinstanz dar. Unter den Bemerkungen kritisiert der Autor den Entscheid des Bundesgerichts. Ausserdem geht er auf Aspekte ein, welche bisher zwar vom Bundesverwaltungsgericht, nicht aber vom Bundesgericht beurteilt worden sind.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Gruppenersuchen der Niederlande
- III. Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts
- IV. Entscheid des Bundesgerichts
- 1. Rechtliche Grundlage für Gruppenersuchen
- 2. Abgrenzung von (zulässigen) Gruppenersuchen von (unzulässigen) Beweisausforschungen («fishing expeditions»)
- 3. Anhaltspunkte für gesetzwidriges Verhalten der betroffenen Personen
- V. Bemerkungen
- 1. Rechtliche Grundlage für Gruppenersuchen
- 1.1. Eigenständige Rechtsgrundlage im StAhiG?
- 1.2. Rechtsgrundlage in Art. 26 DBA-NL
- 1.3. Identifizierung der von der Amtshilfe betroffenen Person
- 1.4. Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts zur Identifikation
- 2. Erhältlichkeitsprinzip
- 2.1. Grundsätzliches
- 2.2. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zum Erhältlichkeitsprinzip bei Gruppenersuchen
- 3. Muss die Schweiz alle DBA neu verhandeln?
- VI. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
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