Jusletter

Observation – ein Rechtsinstitut unter Beobachtung

  • Autoren/Autorinnen: Thomas Gächter / Michael E. Meier
  • Beitragsarten: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Sozialversicherungsrecht, Staats- und Beamtenhaftungsrecht
  • Zitiervorschlag: Thomas Gächter / Michael E. Meier, Observation – ein Rechtsinstitut unter Beobachtung, in: Jusletter 11. Dezember 2017
Der Beitrag gibt einen Überblick über die jüngste bundesgerichtliche Rechtsprechung im Zusammenhang mit Observationen und setzt sich kritisch mit der geplanten Revision des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auseinander. Anhand ausgewählter Beispiele wird aufgezeigt, dass hinsichtlich der Zulässigkeit und der Verwertbarkeit von Observationen im Strafrecht, im Sozialversicherungsrecht und im Privatrecht erhebliche Inkonsistenzen bestehen.

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