Jusletter

Spanische Rentenzulage mit Altersrente eines Mitgliedstaats oder der Schweiz vereinbar

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsarten: Europäischer Gerichtshof
  • Rechtsgebiete: Europarecht und Internationales Recht, Bilaterale Abkommen CH-EU, Sozialversicherungsrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Spanische Rentenzulage mit Altersrente eines Mitgliedstaats oder der Schweiz vereinbar, in: Jusletter 19. März 2018
EuGH – Die Zulage zur Rente, die in Spanien den dauerhaft vollständig berufsunfähigen Arbeitnehmern gewährt wird, ist mit dem Bezug einer Altersrente eines anderen Mitgliedstaats oder der Schweiz vereinbar. Obwohl diese Leistungen als Leistungen gleicher Art anzusehen sind, ist die nach den spanischen Rechtsvorschriften vorgesehene Ruhebestimmung auf diese Zulage nicht anwendbar. (Urteil C–431/16)

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